Die SPD, der Kanzler und der Krieg

Wahlkreis Ost - Der Politik-Podcast aus Leipzig

In dieser Folge sprechen Malte Pieper und Anne-Marie Kriegel mit Armin Willingmann (SPD) über den Ukraine-Krieg, die Ampel, Wissenschaft und ostdeutsche Identität. Willingmann ist Vize-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, außerdem Minister für Wissenschaft, Energie, Klima und Umwelt – ein angesehener Landespolitiker und politischer Strippenzieher im positiven Sinne. Zunächst geht es um das Hick-Hack der Ampel in Berlin. Die Ukraine-Hilfe ist dabei ein stetes Thema. Bundeskanzler Olaf Scholz steht oft im Zentrum. Mal treibt er die Hilfen an, mal zögert er oder schließt aus – Stichwort Taurus. Willingmann verteidigt den Kurs des Kanzlers. Das Mantra, sich nicht in den Krieg hineinziehen zu lassen, der von Russland angegriffenen Ukraine aber die notwendige Unterstützung zukommen zu lassen, sei richtig. Pieper merkt an, dass der Kurs des Kanzlers nicht besonders stringent wirke und viele nicht wüssten, wo Scholz hinwolle. Willingmann entgegnet, es sei besser, einen nachdenklichen Kanzler zu haben, als einen nassforschen. Außerdem geht es um die Bundesregierung im Allgemeinen: Die Performance der Ampel sei besser als ihr Ruf, findet Willingmann, gerade wenn man auf die vielen Krisen schaue, mit denen man in Berlin konfrontiert sei.

Im zweiten Teil des Podcasts geht es unter anderem um den Autor Dirk Oschmann und dessen Forderung nach einer Ost-Quote. Willingmann sagt, Quoten seien an sich nichts Falsches. Das Problem sei aber, dass die Debatte zu spät komme. Eine Ost-Quote hätte es direkt nach der Wende gebraucht. Inzwischen sei es dafür zu spät. Eine neue Ost-West-Diskussion halte er nicht für sinnvoll. Auch sei es schwierig, heute zu definieren, wer klar ost- oder westdeutsch sei. Davon kann Willingmann auch anhand seiner eigenen Biografie erzählen. Außerdem geht es um die ostdeutsche Unterrepräsentation in der Wissenschaftslandschaft und anderen Bereichen der Gesellschaft.

Weitere Themen: Hoffnungen in Sachsen-Anhalt durch die Intel-Ansiedlung + Die Stärke der AfD und der ungeschickte Umgang damit + Einwanderung als Wirtschaftsfaktor

Und hier unser Podcast-Tipp - CUT - Das Silvester, das uns verfolgt: https://1.ard.de/CUT?p=dgg

Wenn Sie Fragen und Anregungen an Anja Maier und Malte Pieper haben: Schreiben Sie an [e-mail].