Meinungsfreiheit! Meinungsdiktatur?

SelbstVerständlich Politik

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten“, heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes. Und doch wird auf öffentlichen Demonstrationen, in sozialen Medien immer wieder behauptet, es gäbe keine Meinungsfreiheit in Deutschland. Es herrsche eine Meinungsdiktatur, in der Mehrheit der Gesellschaft, in den Mainstreammedien, gleichgeschaltet und mundtot machend. Man dürfe nicht mehr alles sagen, und wenn man dies wage, würde man diffamiert. Ist diese Darstellung schlüssig? Ist Meinungsfreiheit nicht mehr möglich in Deutschland? Ein Grundgesetz ausgehöhlt, durch den Staat, durch gesellschaftliche Intoleranz? Oder zeigt sich im Widerstreit von Meinung und Gegenmeinung nicht gerade die Stärke unserer Meinungsfreiheit, die Meinungsvielfalt? Wo setzt die streitbare Demokratie der Meinungsfreiheit tatsächlich Grenzen und inwiefern ist das ethisch geboten und politisch vertretbar? Wo schränkt der gesellschaftliche Umgang miteinander die Meinungsfreiheit ein? Wie steht es um unsere Debatten- und Dialogkultur? Diese Fragen analysiert Dr. Udo Metzinger im Gespräch mit Mark Sauer vom Verein Miteinander leben e.V..

Dr. Udo Metzinger ist seit vielen Jahren in der Politischen Bildungsarbeit tätig, u.a. im Netzwerk Politische Bildung in der Bundeswehr, an verschiedenen Akademien und für viele freie Träger der Politischen Bildung

Titelmusik: 'Parole' by Jonas Hipper (CC)
Abspannmusik: 'Jazzy Lounge' by Maarten Schellekens (CC)