Europawahlen 2024 - worum geht es wirklich?

Bundestalk - Der Parlamentspodcast der taz

Viele Wahlergebnisse scheinen vorgezeichnet Sind das nur nationale Testwahlen?

Vom 6. bis 9. Juni wählen die Bürger*innen in 27 EU-Staaten ein neues Europaparlament. 705 Abgeordnete, bislang organisiert in sieben Fraktionen, werden Gesetze erlassen und müssen eine neue Kommissionspräsidentin wählen. Wenn die Umfragen nicht trügen, steht ein europaweiter Rechtsruck bevor.

Die beiden rechtspopulistischen und rechtsextremen Fraktionen EKR (Europäische Konservative und Reformer) und ID (Identität und Demokratie) könnten nach derzeitigem Stand der Umfragen zusammen rund 180 Abgeordnete stellen und hätten damit deutlich größeren Einfluss als bislang. Darunter viele, die die Europäische Union in ihrer derzeitigen Form zerschlagen oder aber ihre eigenen Länder zum Austritt bewegen wollen.

Dennoch scheint es so, als sei bereits gesetzt, dass Ursula von der Leyen (CDU) Kommissionspräsidentin bleiben wird, und wichtige Gesetzesreformen wie für das Europäische Asylsystem GEAS sind bereits beschlossen und werden kaum neu verhandelt. Was also kann am 9. Juni wirklich gewählt werden?

Werden die Wahlen als europäische Wahlen wahrgenommen oder sind es überall nur Testwahlen für die nächsten auf nationaler Ebene anstehenden Urnengänge? Was bedeuten diese Wahlen dafür, wie EU-Skepsis oder EU-Zuspruch sich in den nächsten Jahren entwickeln? Und welche Rolle spielen Außen- und Verteidigungspolitik angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und den aktuellen Nahostkrieg?

Darüber diskutiert taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit seiner für die EU und internationale Institutionen zuständigen Ressortkollegin Tanja Tricarico, EU-Korrespondent Eric Bonse und Frankreich-Korrespondent Rudolf Balmer.

📖 Zum Weiterlesen:

• Wahlkampfstart in Europa: Von der Leyen nimmt's nicht so genau von Eric Bonse. 8.4.2024
• Wahlkampfauftakt zur EU-Wahl: „Es lebe die Demokratie“ von Eric Bonse. 30.4.2024
• Macron-Rede an der Sorbonne-Universität: „Europa ist nicht unsterblich!“ von Rudolf Balmer. 25.4.2024
• Linke Parteien in Europa: Vorwärts immer, rückwärts nimmer? von Pascal Beucker, Ferry Batzoglou, Florian Bayer, Gabriele Lesser, Barbara Oertel, Rudolf Balmer, Michael Braun, Reiner Wandler, Tobias Müller. 12.1.2024
• Eurobarometer-Umfrage vor Europawahl: Die EU ist von gestern? Von wegen! von Tanja Tricarico. 18.4.2024

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